Studie von Kathrin Quatember: SPÖ-Politikerin muss Behauptung unterlassen

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Mit einer stark umstrittenen Studie namens „Paralleldimension: ‚Alternativmedien‘ in OÖ“ versuchte die SPÖ-Politikerin Kathrin Quatember nonkonforme Medien wie den „Wochenblick“ in ein ungünstiges Licht zu rücken. Bereits wenige Monate nach Erscheinen der Studie wurde eine Stelle zum jetzigen Stellvertretenden „Wochenblick“-Chefredakteur Johannes Schüller indes geändert. Wenige Monate später unterschrieb Quatember eine „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“.

Darin erklärt Quatember, die Verbreitung einer unwahren Behauptung zu Schüller zu unterlassen. Denn dieser war oder ist zu keinem Zeitpunkt ein Vertreter der „Identitären Bewegung“ in Deutschland gewesen, wie es zuerst fälschlicherweise in der Studie hieß. Zudem überwies Frau Quatember einen dreistelligen Betrag an Schüllers Anwalt.

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Unterlassungs-Erklärung im Wortlaut

Die SPÖ-Politikerin hat die „Studie“, indem sie sich äußerst tendenziös unter anderem über den „Wochenblick“ äußert, für die üppig durch Steuerzahler-Geld geförderte „Kulturplattform Oberösterreich (KUPF) erstellt. Die von Quatember unterzeichnete „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ im Wortlaut:

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Kathrin Quatembers „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“

 

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