Politik-Zensur im Netz, Zuckerberg gegen Trump: »Keine Ausnahmen für Politiker«

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Hass und »Fake News« will keiner. Es stellt sich nur die Frage, was alles dazu gezählt wird und wo die Meinungsfreiheit der Menschen verletzt und die freie politische Diskussion eingeschränkt wird.

Im Zuge des nahenden US-Wahlkampfes wächst der Druck auf allen Seiten. In Amerika kocht der Kessel. Auf den Straßen wird Zorn in Form von Gewalt entladen. Menschen, Geschäfte, Denkmäler kommen zu schaden. Die großen linksliberalen US-Mainstream-Medien würgen die Botschaften des US-Präsidenten Donald Trump ab. Und Twitter zensiert sogar den Präsidenten. Facebook will es Twitter gleichtun. Mark Zuckerberg hatte schon angekündigt mehr zu zensieren und auch Aussagen von Politikern nicht zu verschonen. Das wird im Wahlkampf besonders problematisch, wenn Aussagen von Donald Trump zensiert werden.

Alle Zensuraktivitäten und eigenen Stellungnahmen deuten darauf hin, dass Internetgiganten wie Google, Facebook oder Twitter eine Anti-Trump-Agenda verfolgen. Doch das ist nicht der einzige Grund. Diese Internet-Riesen stehen selbst unter Druck. Denn sind sind ganz und gar auf Werbeeinnahmen angewiesen. Ihr ganzes Datenimperium dient vornehmlich dazu, den anderen Konzernen die geeignete Werbeplattformen mit dem passenden Zielpublikum zu vermitteln.

Hier kommen die anderen großen Konzerne ins Spiel, wie beispielsweise Coca-Cola, Unilever, Verizon oder der japanische Fahrzeughersteller Honda. Auch einige deutsche Konzerne spielen hier eine Rolle. Sie alle machen Druck auf die Internet-Größen, schärfer zu zensieren. Denn sie wollen ihre Werbung nicht neben »Hasskommentaren, Propaganda, Spam und Fake News« eingeblendet sehen.

An diesem Punkt kommt die dritte Gruppe ins Spiel: die Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die oft als Bürgerinitiativen und Kampagnen daherkommen und Druck auf die Konzerne ausüben, indem sie zu Werbeboykotts aufrufen. Konzerne, die auf umfangreiche Werbung und auf ein bestimmtes öffentliches Image angewiesen sind, wie beispielsweise Disney und Coca-Cola, reagieren darauf sensibel. Sie versuchen tunlichst jede Form von Imageverlust zu vermeiden und neigen dazu, die »political correctness« auf die Spitze zu treiben.

Die vierte Gruppe sind die von Geheimdiensten als »useful idiots« bezeichneten Aktivisten linker Bewegungen, (Pseudo-)Intellektuelle, Antifa, Kulturmarxisten aller Rotschattierungen, etc. Sie werden durch die NGOs und Medienberichte »in Stimmung« gebracht, um den Druck auf der Straße zu erhöhen und somit auch den Druck auf die Konzerne, die sich mit ihrem Image den »Trends der Straße« anpassen.

Die vierte Gruppe sind jene Investoren und politische Interessensgruppen, die die NGOs mit Geld versorgen und Gruppen gegeneinander ausspielen. Es sind dieselben, die weltweit für bunte Farbenrevolutionen sorgen, mit all den bekannten gefährlichen Nebenwirkungen.

Damit hat sich ein weltweit gigantischer Mechanismus in Gang gesetzt, der alles tut, um Amerika gegen den US-Präsidenten aufzubringen und die Wahl zu beeinflussen. Niemals zuvor in der Geschichte Amerikas hatte ein Präsident mit so viel Gegenwind zu kämpfen, wie Donald Trump selbst zugibt.

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