OÖ: Bewahrung des Artenreichtums und der Ökosysteme für Zukunft garantiert

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Obwohl sich die oö. Landesregierung vorgenommen hat, die zum Teil überregulierten Gesetze und Bestimmungen unseres Lands zu vereinfachen, soll auch mit der jetzt im Entwurf vorliegenden Naturschutzgesetznovelle der Schutz unserer Landschaft vollumfänglich erhalten bleiben.

In dieser Hinsicht kann Gerald Neubacher, der Leiter der Abteilung Naturschutz, alle Leute und Organisationen beruhigen, die den Gutachtungsentwurf bisher konträr kommentierten. „Man tut gerade so als ob die Naturschutzbehörde der Feind ihrer eigenen Materie wäre“, ärgert sich Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner über die in den letzten Wochen hörbar gewordenen Unkenrufe.

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Gewährleistung für Uferschutz und Forststraßen

Wie in jedem Rechtsgebiet hätten sich auch im Naturschutz im Laufe der Jahre Doppelgleisigkeiten und Mehrfachregelungen eingeschlichen, erläutert er, die mit dem neuen Entwurf ausgemerzt wurden, ohne die Zielsetzungen des Naturschutzgesetzes zu gefährden. Haimbuchner weist nachdrücklich darauf hin, dass der Naturschutz sowohl bei den Forststraßen wie auch beim Uferschutz weiterhin gewährleistet sei.

Einbindung von Aarhus-Konvention

Mit dem neuen Entwurf sei nun auch eine stärkere Einbindung der Öffentlichkeit bei Naturschutzverfahren garantiert, wie dies von der EU und von der Aarhus-Konvention schon seit Jahren gefordert wurde. Denn aus unionsrechtlicher Sicht gehöre die Umweltanwaltschaft als staatliches Organ nicht dem Kreis der Öffentlichkeit im Sinn der Aaarhus-Konvention an. Damit, so heißt es weiter, würde auch eine Forderung der NGOs erfüllt.

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