Corona-Politik: Das wankende Kartenhaus der Zornigen

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Die Demonstration vom 1. August erzeugt immer noch Nervosität bei denen, die glauben, nur SPD/Grüne/Linke/Gewerkschaften oder NGOs besitzen das Recht, eine Demonstration zu veranstalten. Aktivistische Journalisten erfanden dafür den Ausdruck „umstrittene Demonstration“, der tief in ihr Demokratieverständnis blicken lässt. Denn nicht-umstrittene Demonstrationen kennen nur Diktaturen – als Kundgebungen. Es ist das Wesen einer Demonstration in einer Demokratie, gegen etwas anzustreiten – und natürlich ist jede Demonstration dort, wo Meinungsfreiheit herrscht, umstritten, denn sie findet Befürworter oder Kritiker. Die Vorstellung, dass jeder, der zu einer Demo geht, sich im Vorfeld eine Teilnehmerliste der Veranstaltung zeigen lässt, zielt auf die Abschaffung des Demonstrationsrechts. Die Frage, ob man mit den Zielen der Demo übereinstimmt, hat nichts damit zu tun, die Demo als politisches Ereignis zu werten. 

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