Corona Kommunal oder: Die Zeit der Stadtfürsten und Denunzianten

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Von DANIEL HASELOFF | Während des Lockdowns im Frühjahr fanden die Bürgermeister und Landräte ein erstes Mal Geschmack daran, ohne Mitsprache und Kontrolle der Kommunalparlamente im Alleingang durchzuregieren. Ausschuss- und Ratssitzungen fanden unter den Bedingungen des durch die Exekutive diktierten Corona-Sonderrechtsregimes im Namen eines zweifelhaften Seuchenschutzes einfach nicht mehr statt. Das Kommunalverfassungsrecht, kommunale Satzungen und […]

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